Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Mairol GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die we. GmbH, (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit den Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die vom Verkäufer angebotenen Waren über das Internet schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Mit dem Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Anklicken der Checkbox zu AGBs und Widerrufsrecht diese AGBs akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt sowie bestätigt, dass er über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

(2) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine weitere E-Mail, in der die ausdrückliche Annahme erklärt wird, zustande..

§ 3
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Ist ausnahmsweise eine verbindliche Lieferfrist vereinbart worden, beginnt sie mit dem Tag der Auftragsbestätigung. Ihr Beginn ist jedoch hinausgeschoben, solange noch nicht alle Einzelheiten des Auftrags geklärt sind. Ist eine Lieferfrist nicht vereinbart, so steht dem Lieferer das Recht zu, drei Monate nach dem Tag der Auftragsbestätigung mit 14-tägiger Fristsetzung die Abnahme der bestellten Waren zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu beanspruchen. Wenn Abnahme verlangt wird, kann sofortige Zahlung auch vor Fertigstellung der Ware gefordert werden. Ist die Ware schon fertig gestellt und Abnahme verlangt, so lagert sie vom Zeitpunkt des Abnahmeverlangens an auf Rechnung und Gefahr des Bestellers beim Lieferer.
Wird der Lieferant durch höhere Gewalt an der Lieferung gehindert, verlängert sich der Liefertermin ohne weiteres um die Dauer der Einwirkung der höheren Gewalt zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und vom Lieferanten nicht zu vertretende Umstände gleich, welche ihm die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen. Beispiele dafür sind Lieferverzögerungen bei den vorgesehen Vorlieferanten. Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen, Rohmaterial- oder Energiemangel, wesentliche Betriebsstörungen etwa durch Zerstörung des Betriebs im ganzen oder wichtiger Abteilungen oder durch den Ausfall unentbehrlicher Fertigungsanlagen, gravierende Transportstörungen z. B. durch Straßenblockaden, Arbeitskampf im Transportgewerbe, Energiemangel, Fahrverbote. Dauern diese Umstände mehr als vier Monate an, hat der Lieferant auch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auf Verlangen des Bestellers hat der Lieferant zu erklären, ob er zurücktreten oder innerhalb einer von ihm zu bestimmenden angemessenen Frist liefern werde. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
Ist die Überschreitung einer angemessenen Lieferfrist vom Lieferanten zu vertreten, kommt dieser erst in Verzug, wenn der Besteller ihm schriftlich eine angemessene Nachfrist, die wenigstens einen Monat betragen muss, gesetzt hat und diese ungenutzt abgelaufen ist. Anschließend kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind für leichte Fahrlässigkeit des Lieferanten ausgeschlossen.
Bei Abruf-Aufträgen ist der Lieferer berechtigt, nach Ablauf von sechs Monaten ab Datum der Auftragsbestätigung unter Setzung einer 14-tägigen Nachfrist nach seiner Wahl die Abnahme der noch nicht abgerufenen Mengen zu verlangen und diese in Rechnung zu stellen oder die Lieferung abzulehnen und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.

§ 4
Der Besteller hat den in der Auftragsbestätigung angegebenen Preis zu bezahlen. Ist gesetzliche Mehrwertsteuer erforderlich, zuzüglich Mehrwertsteuer.
Die in der Auftragsbestätigung und in einem eventuellen Angebot genannten Preise verstehen sich für Aufträge mit einem Nettowert zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandbedingungen sind in der jeweils gültigen Preisliste, oder in schriftlichen Sondervereinbarungen geregelt. Preisanpassungen infolge Kostensteigerungen während einer eventuellen Abschlusslaufzeit müssen wir uns vorbehalten. Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Fracht, Zoll und Verpackung. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Bei Aufträgen ab einem netto Warenwert von über Euro 500,- erfolgt die Belieferung frei Haus innerhalb Deutschlands in einer Lieferung. Bei Lieferungen in das Ausland gelten die gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Rechts und die ihnen entsprechende Vereinbarung. Tritt in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein oder wird eine solche nachträglich bekannt, so ist der Lieferer berechtigt, die Zahlungsbedingungen entsprechend zu ändern.
Der Auftragspreis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb 10 Tagen netto zu bezahlen.
Werden die Zahlungsziele von Abs. 3 überschritten, hat der Lieferant das Recht, ab diesem Zeitpunkt auch ohne Mahnung Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Dieser Zinssatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Besteller eine Belastung mit einem wesentlich niedrigen Zinssatz oder der Lieferant eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweist. In jedem Fall ist der Lieferant berechtigt, mindestens den gesetzlichen Zinssatz zu fordern.
Das Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht stehen dem Besteller nur für Forderungen zu, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers ein oder wird dem Lieferanten eine vorher eingetretene Verschlechterung der Vermögensverhältnisse erst nach Vertragsschluss bekannt, so ist der Lieferant berechtigt, nach eigener Wahl entweder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu fordern.

§ 5
Nimmt der Besteller versandfertig gemeldete Ware nicht rechtzeitig ab, ist der Lieferant berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers zu lagern und Zahlung des Kaufpreises zu verlangen oder nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist die Erfüllung des Vertrags abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Nimmt der Besteller eine fest in Auftrag gegebene Stückzahl nicht voll ab, so ist der Lieferer berechtigt, einen Mindermengenzuschlag zu erheben, der mindestens 50% des anteiligen Wertes der nicht abgenommenen Ware gemäß Auftrags­bestätigung beträgt.
Der Lieferant ist auch zu Teillieferungen berechtigt. Für Teillieferungen kann er Teilrechnungen ausstellen. Für jede Teilrechnung laufen die Zahlungsfristen gesondert. Befindet sich der Besteller aus einer vorausgehenden Lieferung im Zahlungsrückstand, so erfolgt die Lieferung unabhängig von der vereinbarten Zahlungsfrist erst nach Zahlungsausgleich, unabhängig davon, ob Valuta vereinbart wurde oder nicht.
§ 6
Der Transport erfolgt auf Gefahr des Bestellers, und zwar auch dann, wenn der Lieferant die Kosten des Transports trägt. Der Lieferant ist zum Abschluss einer Transportversicherung berechtigt, aber nicht verpflichtet. Die Kosten einer Transportversicherung gehen zu Lasten des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Werk des Lieferanten verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferant noch andere Leistungen übernommen hat. Verzögert sich der Transport aus Gründen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, oder aufgrund eines Verhaltens des Bestellers, so geht die Gefahr mit der Mitteilung des Lieferanten über die Transportbereitschaft an den Besteller auf diesen über.
Falls der Besteller nicht eine gegenteilige Weisung erteilt hat, bestimmt der Lieferant das Transportmittel, den Transportweg und die Transportversicherung, ohne dafür verantwortlich zu sein, dass die schnellste oder die billigste Möglichkeit gewährt wird.
Schadensersatzansprüche wegen mangelhafter Verpackung der Ware, wegen Nichtbeachtung einer Verpackungsanweisung oder wegen Nichtbeachtung einer Transportanweisung sind für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Bei Beschädigung oder Verlust der Ware auf dem Transport hat der Besteller beim Beförderer unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

§ 7
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung unserer Forderungen aus sämtlichen Lieferungen einschließlich etwaiger Schadenersatzforderungen unser Eigentum. Die Waren dürfen im ordnungsgemäßen Verkehr weiterveräußert oder weiterverarbeitet werden.
Wird die Ware vor Erfüllung unserer sämtlichen Kaufpreisforderungen weiterveräußert, so tritt an die Stelle der Ware durch Vorausabtretung die Forderung des Bestellers aus dem Weiterverkauf oder im Falle der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Waren, ohne dass es einer ausdrücklichen Veräußerung bedarf. Der Lieferer ist sofort zu benachrichtigen und der Dritterwerber anzuweisen, insoweit Zahlung direkt an uns zu leisten. Erhält der Besteller abweichend hierzu vom Dritterwerber dennoch seine Forderung bezahlt, so nimmt er diese Zahlung treuhänderisch im Sinne der Untreuvorschrift des Strafgesetzbuches entgegen und ist verpflichtet, den entgegengenommenen Betrag sofort an uns weiterzuleiten.
Der Besteller darf die gelieferte Ware weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich zu unterrichten.

§ 8
Sind bei Lieferungen in das Ausland im Einfuhrstaat zur Wirksamkeit des in § 7 genannten Eigentumsvorbehalts oder der dort bezeichneten sonstigen Rechte des Lieferanten bestimmte Maßnahmen erforderlich, so hat der Besteller den Lieferanten hierauf hinzuweisen und solche Maßnahmen auf seine Kosten durchzuführen.

§ 9
Bei berechtigten Mängeln kann der Besteller Ersatzlieferung verlangen. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Kalendertagen nach Eingang der Lieferung am Bestimmungsort, schriftlich geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
Ein Anspruch des Bestellers auf Ersatzlieferung ist ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Saisonware und aus dem Sortiment genommene Waren.
Der Besteller ist jedoch berechtigt, die Rückgängigmachung des Auftrags oder die Herabsetzung des Auftragspreises zu verlangen, wenn eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.
Auch bei einer schuldhaften Verletzung der Ersatzlieferungspflicht ist ein Anspruch auf Schadensersatz, und zwar auch für den Schaden, der durch die zu späte Nachlieferung entsteht, für leichte Fahrlässigkeit des Lieferanten ausgeschlossen. Der Ausschluss des Schadensersatzanspruchs gilt nicht, wenn der Ware eine zugesicherte Eigenschaft fehlt.
Eine Haftung für Folgeschäden, d. h. für Schäden an anderen Rechtsgütern des Bestellers, aus entgangenem Gewinn usw. ist ausgeschlossen, soweit nicht der Lieferant wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft der Ware auch für Folgeschäden einzustehen hat.
Für normale Abnutzung und Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung oder Lagerung unter nicht angemessenen Bedingungen der Ware verursacht werden, haftet der Lieferant nicht.

§ 10
Schadensersatzansprüche des Bestellers gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus unerlaubter Handlung, Produzentenhaftung, falscher oder unterlassener Beratung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Unmöglichkeit, sind für leichte Fahrlässigkeit des Lieferanten ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für eine vom Verschulden unabhängige Haftung, insbesondere für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und für Produktfehler nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11
Abweichungen von diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform.

§ 12
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Gesetze über den Kauf beweglicher Sachen.

§ 13
Erfüllungsort für die Leistungen beider Vertragspartner ist 60314 Frankfurt.
Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist das Amtsgericht Frankfurt.

§ 14
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesem Vertrag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht; es tritt in solchen Fällen ein dem gewollten möglichst nahekommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit anstelle des vereinbarten.

AGB Onlineshop we. GmbH

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die we. GmbH, (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit den Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die vom Verkäufer angebotenen Waren über das Internet schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Mit dem Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Anklicken der Checkbox zu AGBs und Widerrufsrecht diese AGBs akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt sowie bestätigt, dass er über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

(2) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine weitere E-Mail, in der die ausdrückliche Annahme erklärt wird, zustande.

§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Käufer mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

(2) Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

§ 4 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Mairol by we. GmbH
Lindleystrasse 17
D-60314 Frankfurt am Main
Tel. +49 69 247 532 53 0
E-Mail: service@mairol-shop.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

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Muster-Widerrufsformular

An
Mairol by we. GmbH
Lindleystrasse 17
D-60314 Frankfurt am Main
Tel. +49 69 247 532 53 0
E-Mail: service@mairol-shop.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir*, den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren:

Bestellt am*/erhalten am*:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

*Unzutreffendes streichen
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind .Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Käufer ggf. Wertersatz zu leisten.

§ 5 Preise und Zahlung
(1) Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 EUR.

(2) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Käufer jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(3) Der Kaufpreis zzgl. Verpackungs- und Transportkosten wird mit Vertragsschluss fällig.

(4) Einzelheiten zu den Versandkosten sind dem Link Bezahlung & Versand zu entnehmen.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Versand
Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben die Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen. Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

§ 7 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

(2) Kein Mangel im Sinne des § 8 Abs.1 stellt die grundsätzlich mögliche nicht vorhandene Kompatibilität einzelner Artikel zueinander oder zu Artikeln Dritter dar.

(3) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9.

§ 8 Haftung und Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er dem Verkäufer den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

(2) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Annahmeverweigerung
Bei nicht angenommener Ware (Annahmeverweigerung) per Nachnahme stellt der Verkäufer dem Käufer die dadurch entstehenden Versandkosten mit einer Pauschale von 15,00 EUR, im Ausland mit einer Pauschale von 30,00 EUR, in Rechnung.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

(3) Bei einem vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern dieser vom Vertrag zurückgetreten ist.

§ 11 Haftungsausschluss durch fremde Links
Der Verkäufer verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf mairol.de und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 12 Bildrechte
Alle Bild- und Textrechte liegen beim Verkäufer bzw. bei den Herstellern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 13 Sonstiges

(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Vertragsbeziehungen mit dem Verkäufer übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen.

(2) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 15. Januar 2015

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.na